Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Vertragspartner
Scherbarth Solutions – Fabien Scherbarth
Berggärtenstraße 44
56564 Neuwied
Deutschland
Telefon: 02631 9787561
E-Mail: info@scherbarth-solutions.de
Website: www.scherbarth-solutions.de
Soweit anwendbar erfolgt die Rechnungsstellung nach den Vorschriften des § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung).
§ 2 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen Scherbarth Solutions und ihren Kunden über IT-Dienstleistungen, Hosting-Leistungen, Webdesign, Beratungsleistungen, Server- und Netzwerktechnik sowie sonstige angebotene Leistungen.
Verträge werden ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB geschlossen.
Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen.
§ 3 Vertragsgegenstand
Scherbarth Solutions bietet insbesondere folgende Leistungen an:
- IT-Beratung und Projektplanung
- Netzwerk- und Serverlösungen
- Virtualisierungslösungen (z. B. Proxmox)
- IT-Support und Wartung
- Webdesign und Webentwicklung
- Webhosting und Cloud-Dienste
- Domainregistrierung und Domainverwaltung
- SSL-Zertifikate
- Software-Lizenzen
- Automatisierte Webseitenanalysen und technische Bewertungen
- Sonstige IT-Dienstleistungen
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
§ 4 Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande.
Die Beauftragung kann insbesondere erfolgen:
- über das Kundencenter
- per E-Mail
- telefonisch
- schriftlich
- vor Ort
Der Vertrag gilt als geschlossen, sobald Scherbarth Solutions die Beauftragung schriftlich bestätigt oder mit der Leistungserbringung beginnt.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise.
Sofern die Voraussetzungen des § 19 UStG vorliegen, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Akzeptierte Zahlungsarten:
- Banküberweisung
- PayPal
- Stripe
- weitere vereinbarte Zahlungsarten
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Zusätzlich können angemessene Mahnkosten erhoben werden.
§ 6 Abschlagszahlungen
Scherbarth Solutions ist berechtigt, bei Projekten angemessene Abschlagszahlungen entsprechend dem Projektfortschritt zu verlangen.
Bei Hardwarebestellungen kann eine Vorauszahlung von bis zu 100 % verlangt werden.
Bereits geleistete Abschlagszahlungen werden auf die Schlussrechnung angerechnet.
§ 7 Leistungserbringung
Scherbarth Solutions erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und nach bestem Wissen und Gewissen.
Termine und Fristen gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich zugesichert wurden.
Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen, wenn der Kunde erforderliche Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
§ 8 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich insbesondere zur:
- rechtzeitigen Bereitstellung aller erforderlichen Informationen
- Bereitstellung notwendiger Zugangsdaten
- Bereitstellung geeigneter technischer Voraussetzungen
- Mitwirkung bei Fehleranalysen
- zeitnahen Freigabe von Zwischenergebnissen
Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten von Scherbarth Solutions. Hierdurch entstehende Zusatzaufwände können gesondert berechnet werden.
§ 8a Projektunterbrechung und Annahmeverzug
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach oder verzögert sich ein Projekt aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, ist Scherbarth Solutions berechtigt, bereits erbrachte Leistungen abzurechnen.
Ruht ein Projekt aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden länger als 30 Kalendertage, kann Scherbarth Solutions das Projekt bis zur Wiederaufnahme zurückstellen. Hierdurch entstehende Mehraufwände können gesondert berechnet werden.
§ 9 Webdesign, Entwicklung und Abnahme
Nach Fertigstellung wird die Leistung dem Kunden zur Abnahme bereitgestellt.
Der Kunde hat die Leistung innerhalb von 14 Kalendertagen zu prüfen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine schriftliche Mängelanzeige, gilt die Leistung als abgenommen.
Die produktive Nutzung der Leistung gilt ebenfalls als Abnahme.
Änderungswünsche nach erfolgter Abnahme stellen zusätzliche Leistungen dar und können gesondert berechnet werden.
§ 10 Nutzungsrechte
Sämtliche Nutzungsrechte an erstellten Webseiten, Designs, Programmierungen und sonstigen Arbeitsergebnissen gehen erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Kunden über.
Vor vollständiger Zahlung verbleiben sämtliche Rechte bei Scherbarth Solutions.
Von Dritten lizenzierte Software unterliegt den jeweiligen Lizenzbedingungen.
§ 10a Referenznennung
Scherbarth Solutions ist berechtigt, abgeschlossene Projekte unter Nennung des Firmennamens des Kunden als Referenz auf der eigenen Website, in Präsentationen und in Werbematerialien zu verwenden.
Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit in Textform widersprechen.
§ 11 Domains
Die Registrierung von Domains erfolgt über externe Registrare und Vergabestellen. Scherbarth Solutions schuldet ausschließlich die Vermittlung der Registrierung.
Eine Garantie für die tatsächliche Vergabe oder dauerhafte Verfügbarkeit einer Domain wird nicht übernommen. Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der gewünschten Domain selbst verantwortlich.
§ 12 Hosting- und Cloud-Leistungen
Scherbarth Solutions bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der angebotenen Hosting- und Cloud-Dienste. Eine durchgehende Verfügbarkeit von 100 % wird nicht geschuldet.
Geplante Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder technische Maßnahmen können vorübergehende Einschränkungen verursachen.
§ 12a Externe Dienstleister
Zur Leistungserbringung kann Scherbarth Solutions Dienste Dritter einsetzen, insbesondere Hosting-Anbieter, Rechenzentren, Domain-Registrare, Zahlungsdienstleister, Cloud-Anbieter oder Softwarehersteller.
Scherbarth Solutions haftet nicht für Leistungsstörungen, Ausfälle oder Verzögerungen, die durch solche externen Dienstleister verursacht werden und außerhalb des eigenen Einflussbereichs liegen. Dies gilt nicht, soweit Scherbarth Solutions den Ausfall vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
§ 13 Datensicherung
Sofern keine gesonderte Backup-Leistung vereinbart wurde, ist der Kunde selbst für die Erstellung und Aufbewahrung von Datensicherungen verantwortlich. Auch bei vereinbarten Sicherungsleistungen wird empfohlen, zusätzliche eigene Sicherungen vorzuhalten.
§ 14 Automatisierte Analysen
Automatisierte Webseitenanalysen, technische Bewertungen, Lead-Scoring-Systeme oder ähnliche Auswertungen erfolgen ausschließlich nach technischen Kriterien.
Die Ergebnisse stellen keine Rechtsberatung, Steuerberatung oder verbindliche Gutachten dar. Für Entscheidungen, die auf Grundlage solcher Analysen getroffen werden, bleibt der Kunde selbst verantwortlich.
Die durch automatisierte Analysen, KI-Systeme oder Software erzeugten Ergebnisse dienen ausschließlich Informationszwecken. Eine Garantie für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder wirtschaftlichen Erfolg wird nicht übernommen.
§ 15 Open-Source-Software
Im Rahmen der Leistungserbringung können Open-Source-Komponenten eingesetzt werden. Für diese gelten ergänzend die jeweiligen Lizenzbedingungen der Hersteller oder Rechteinhaber.
Für Software-Lizenzen und Softwareprodukte Dritter gelten ergänzend die Lizenz- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Herstellers oder Rechteinhabers. Diese gehen im Konfliktfall den Regelungen dieser AGB vor.
§ 16 Gewährleistung
Für Werkleistungen gilt die gesetzliche Gewährleistung, soweit nicht individualvertraglich etwas anderes vereinbart wurde. Scherbarth Solutions ist berechtigt, Mängel zunächst durch Nachbesserung zu beseitigen.
§ 17 Haftung
Scherbarth Solutions haftet unbeschränkt bei:
- Vorsatz
- grober Fahrlässigkeit
- Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wäre. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 17a Haftungshöchstgrenze
Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von Scherbarth Solutions bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf die Höhe der jeweiligen Auftragssumme begrenzt.
Bei Dauerschuldverhältnissen ist die Haftung auf die im letzten Vertragsjahr gezahlte Vergütung begrenzt. Die gesetzlichen Haftungsregelungen bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben unberührt.
§ 18 Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche vertraulichen Informationen geheim zu halten. Die Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 19 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO. Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
§ 20 Vertragsdauer und Kündigung
Soweit nicht anders vereinbart, werden Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Kündigungsfristen:
- Wartungsverträge: 3 Monate zum Monatsende
- Hosting-Verträge: 1 Monat zum Laufzeitende
- Beratungsverträge: jederzeit zum Monatsende
- Projektverträge: automatisch mit Projektabschluss
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§ 21 Höhere Gewalt
Scherbarth Solutions haftet nicht für Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt. Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Stromausfälle, Cyberangriffe, Streiks, behördliche Maßnahmen oder Ausfälle externer Dienstleister.
§ 22 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Hardware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Scherbarth Solutions. Für Unternehmer gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 23 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Neuwied, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 24 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.